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Kategorie: Programmatik

Wirtschaft

Ziel unserer Wirtschaftspolitik ist langfristiges und stetiges Wachstum. Es eröffnet den Menschen Freiräume für kreatives Potenzial. Eine wachsende Wirtschaft schafft Raum für neue Arbeitsplätze und soziale Absicherung. Wachstum ist kein Selbstzweck, sondern sichert die Zukunftschancen für die Menschen heute und für die nachfolgenden Generationen. Grundlage für stetiges Wachstum ist die Soziale Marktwirtschaft mit den Prinzipien von Wettbewerbsfreiheit, Eigenverantwortung und Subsidiarität. Konkret schlägt die FDP vor: Die Rahmenbedingungen verbessern: durch Abbau…

Soziales

Jeder hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dazu zählt Hilfe, aber auch so viel Freiheit wie möglich. Liberale Sozialpolitik will die Menschen zu mehr Teilhabe befähigen. Alle Menschen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, sollen ihr Leben selbst bestimmen können. Wir setzen auf Verantwortungs- und Leistungsgerechtigkeit. Konkret schlägt die FDP vor: Die kaum mehr durchschaubaren Förder- und Unterstützungsleistungen durchschaubarer zu gestalten. Betroffene sollen einfach und schnell Hilfe bekommen. Inklusion, also…

Finanzen

Die FDP hat sich während ihrer Regierungsbeteiligung im Land für einen ausgeglichenen Haushalt und solide Finanzen eingesetzt und für die Nullverschuldung gekämpft. Mit Erfolg. Und das trotz erheblich gestiegener Anforderungen. Auch die Haushaltspolitik darf heute nicht zu Lasten künftiger Generationen gehen. Dazu zählt auch eine nachhaltige Verwendung der Privatisierungserlöse, die es ohne eine FDP in der Regierung nicht gegeben hätte. Die FDP ist und bleibt ein Garant für vernünftige und…

Bürgerfreiheit

Die FDP setzt sich wie keine andere Partei für Freiheit und Bürgerrechte ein. Unsere Politik ist vom Respekt vor der Verfassung und den Bürgerrechten geprägt. Liberale Innen- und Rechtspolitik stärkt den Rechtsstaat, verteidigt die Bürgerrechte und gewährleistet die Sicherheit der Bürger. Orientiert an diesen Werten haben wir die deutsche Innen- und Rechtspolitik neu ausgerichtet und treten auch weiterhin dafür ein. Die FDP hat während der schwarz-gelben Regierungszeit von 2009 bis…

Bildung

Bildung ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Mit ihrer Politik für die besten Kindergärten, die besten Schulen und die besten Hochschulen setzt die FDP auf die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Deshalb haben wir von 2009 bis 2013 über 13 Milliarden Euro mehr in Bildung und Forschung investiert. Konkret schlägt die FDP vor: Entscheidungen müssen in den Schulen vor Ort getroffen werden, umso den unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort gerecht zu werden. Eine…

Arbeit

Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben und ihnen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, gehört zu den drängendsten Herausforderungen der Politik. Die FDP bekämpft die Ursachen der Arbeitslosigkeit, indem wir die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern und auf eine wachstumsorientierte Beschäftigungspolitik setzen. Konkret schlägt die FDP vor: Der Euro muss stabilisiert werden. Gerade die deutschen mittelständischen Unternehmen, die vom Export abhängig sind, profitieren stark von der gemeinsamen Währung. Durch Schuldenabbau in Europa…